Neues Mediengesetz in Argentinien

Gestern gingen zehntausende Menschen in Buenos Aires auf die Straße, um gegen die Suspendierung des neuen Mediengesetz (ley de medios) zu demonstrieren. Das Gesetz wurde durch das Gericht in Mendoza ausgesetzt und trägt die Unterschrift von Otilio Roque Romano, Alfredo López Cuitiño und Julio Demetrio Petra. Gegen Otilio Roque Romano wurden bereits mehrfach Stimmen laut, die auf seine dunkle Vergangenheit hinwiesen. Ihm wird zur Last gelegt, dass er sich während der Militärdiktatur in mindestens einem Fall für Verbrechen gegen die Menschlichkeit schuldig gemacht hat.Auch Alfredo López Cuitiño steht den anderen Unterzeichnern in nichts nach, da auch ihm Verbrechen gegen die Menschlichkeit zur Last gelegt werden.

Wenn man die ideologische Herkunft dieser Männer genauer betrachtet, erkennt man schnell, woher die Motivation für die Supendierung des neues Gesetzes kommt und was die wahren Hintergründe sein könnten. Denoch scheint die Zivilgesellschaft nicht zu schlafen und hat prompt mit einer Kundgebung reagiert.